GR-Sitzungsprotokolle

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

1. GR-Sitzung 2020

Am Mittwoch, den 12. Februar 2020 findet um 19.30 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung statt. Die Sitzung ist wie immer im Sitzungssaal des Gemeindeamtes und öffentlich für interessierte Zuhörer. Das Protokoll werden wir hier veröffentlichen, sobald es vom Gemeinderat (in der darauffolgenden Sitzung) genehmigt wurde. Tagesordnung: Flächenwidmungsplan/Örtliches Entwicklungskonzept; Beschlussfassung und Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen Abschluss von […]

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9. Februar 2020

7. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 17. Dezember 2019 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts Neustift statt – wie immer öffentlich 🙂 Sobald das dazugehörige Protokoll genehmigt ist (mit der nächsten Sitzung im Februar), werden wir es hier veröffentlichen 🙂 Tagesordnung: Freizeitwohnungspauschale; Erlassung einer Verordnung betreffend Einhebung eines Zuschlages auf die Freizeitwohnungspauschale Fa. Rowa, Passauer Straße; […]

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17. Dezember 2019

6. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 24. Oktober 2019 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts Neustift statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Kanalsanierung/LIS Zone B; Ziviltechnikerleistungen – Auftragsvergabe Einführung einer Untergrenze bei der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten Glasfaseranschluss, Breitband VS Neustift; Beratung und Beschlussfassung Flächenwidmungsplan/Örtliches Entwicklungskonzept; Information aufgrund Besprechung mit den Ortsplanern Flächenwidmungsplan/Örtliches Entwicklungskonzept; Beratung/Beschlussfassung über […]

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24. Oktober 2019

5. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 17. September 2019 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Ankauf eines Radladers; Auftragsvergabe Detl Dietmar und Brigitte, Kramesau; Abschluss einer Vereinbarung über den Anschluss ihres Anwesens an die gemeindeeigene Abwasserentsorgungsanlage Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Rohrbach zum Rechnungsabschluss 2018 Flächenwidmungsplan/Örtliches Entwicklungskonzept; Beratung und […]

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17. September 2019

4. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 4. Juli 2019 um 19:30 statt – wie immer offen für alle Zuhörer 🙂 Tagesordnung: Änderung der Kindergartenordnung für den Kindergarten Neustift aufgrund Ausweitung der Kinderbetreuung auf 2 Nachmittage pro Woche Oö. Hilfswerk; Änderung der Vereinbarung betreffend der Schüler-Nachmittagsbetreuung Beitritt der Gemeinde Neustift i.M. zum Verein „Werbegemeinschaft Donau Oberösterreich“ Lifteinbau Gemeindeamt […]

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4. Juli 2019

3. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 16. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts Neustift statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächenwidmungsplanes (Beschluss des Planentwurfs) Via Donau; Abschluss eines Bestandsvertrages über die Nutzung des Treppelweges Abschluss einer Grundsatzvereinbarung mit der Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG) über eine Zusammenarbeit […]

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16. Mai 2019

2. GR-Sitzung 2019

Die Sitzung fand am 28. März 2019 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts Neustift statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Hehenberger Oliver und Sabine, Rannatalstraße; Abtretung und Übernahme von Grundflächen ins öffentliche Gut der Gemeinde; Erlassung einer Einreihungsverordnung Abschluss eines Bestandsvertrag mit dem Land Oberösterreich betreffend Ausbau Mobilfunkanlage Zeinerberg zum Betrieb  einer Telekommunikationsanlage […]

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28. März 2019

1. GR-Sitzung 2019

Die erste Gemeinderatssitzung 2019 fand am 12. Februar 2019 um 19:30 Uhr statt. Tagesordnung: Grundsatzbeschluss; Ersuchen um Abtretung des Treppelweges Kramesau-Jochenstein vom Bund an die Gemeinde Neustift i.M. Güterweg Rauscher; Übernahme des Weges in das öffentliche Gut der Gemeinde und Erlassung einer Verordnung betreffend Widmung dieses Weges als Güterweg Erlassung einer Abfallgebührenordnung Änderung des Dienstpostenplanes […]

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12. Februar 2019

7. GR-Sitzung 2018

Protokoll für die GR-Sitzung am 14. Dezember 2018  Die Sitzung fand am Freitag, den 14. Dezember2018 um 18:30 Uhr statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Grundsatzbeschluss betreffend Beitritt zum gemeindeübergreifenden Standesamtsverband des Bezirks Rohrbach Gehweg Pühret-Dorf; Übernahme ins öffentliche Gut der Gemeinde und Erlassung einer Verordnung über die Widmung für den Gemeingebrauch Wallner Anton […]

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14. Dezember 2018

6. GR-Sitzung 2018

Protokoll für die GR-Sitzung am 30. Oktober 2018 Die Sitzung fand am Dienstag, den 30. Oktober 2018 um 19:30 Uhr statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Information und Beratung über eine Beteiligung am Bezirkshallenbad Rohrbach Information und Beratung über den Beitritt zum gemeindeübergreifenden Standesamtsverband des Bezirks Rohrbach Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Via Donau […]

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30. Oktober 2018

5. GR-Sitzung 2018

Protokoll für die GR-Sitzung am 6. September 2018 Die Sitzung fand am Donnerstag, den 6. September 2018 um 19:30 Uhr statt – wie immer öffentlich 🙂 Vor dem Einstieg in die Tagesordnung überreichte die SPÖ-Fraktion zwei Anfragen an den Bürgermeister. Die Beantwortung der Anfragen erfolgte teilweise unter dem Punkt „Allfälliges“ bzw. schriftlich (hier klicken, um […]

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6. September 2018

4. GR-Sitzung 2018

Protokoll für die GR-Sitzung am 26. Juni 2018 Die Sitzung fand am Dienstag, den 26. Juni 2018 um 19:30 Uhr statt – wie immer öffentlich 🙂 Tagesordnung: Information der Gesunden Gemeinde Kanalbau BA06 und BA07; Beschlussfassung der Darlehensurkunden betreffend die Gewährung von Investitionsdarlehen Sanierung Kanalisation Neustift i.M. Zone A und Umbau/Sanierung Kläranlage Neustift; Aufnahme von […]

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26. Juni 2018